Das Wort Demokratie stammt vom altgriechischen δημοκρατία ab. Ein zusammengesetztes Wort aus δῆμος dḗmos „Volk“ und κράτος krátos „Kraft; Macht; Herrschaft“. Es bedeutet also Kraft, Macht, Herrschaft des Volkes. Es ist die Bezeichnung für eine Organisation der Regierung auf der Grundlage der Teilhabe aller an der politischen Willensbildung.
Abraham Lincoln beschrieb die Demokratie in seiner Rede 1863 in Gettysburg als „Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk“.
Ursprung der Demokratie in der Antike
Ihren Ursprung hat die Demokratie wie der Wortstamm nahelegt in der Organisation der griechischen Stadtstaaten. Mit der Amtsbesetzung durch Losverfahren, Rechenschaftspflicht der Amtsträger, Vorlage aller Beschlüsse vor der Gesamtheit, Rechtsgleichheit und der Regierung durch die Volksversammlung. Die ursprüngliche griechische Demokratie wird oft als das Idealbild der direkten Demokratie dargestellt, wenngleich sie tatsächlich nur die freien Männer umfasste. Frauen, Sklaven und Zugezogene (Metöken) waren nicht Teil der Volksversammlung.
Moderne Demokratien
Moderne liberale Demokratien sind geprägt von allgemeinen, freien und geheimen Wahlen einer Gewaltenteilung (Gesetzgebung, Regierung, Rechtsprechung) und einer Garantie der Grundrechte. Dabei finden wir Ausprägungen in Form der direkten und der repräsentativen Demokratie sowie Mischformen dazwischen.
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Art. 20 Abs. 2 GG
Der deutsche Staat ist in einer repräsentativen Demokratie in Form einer parlamentarischen Demokratie organisiert. D.h. das Volk wählt seine Volksvertreter – das Parlament – direkt. Bundespräsident:in, Bundestagspräsident:in und Bundeskanzler:in werden durch das Parlament bzw. die Bundesversammlung indirekt gewählt.
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
Art. 21 Abs. 1 GG
Durch das Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl ist der deutsche Staat faktisch ein Parteienstaat. Politische Parteien spielen eine zentrale Rolle in der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung. Sie haben maßgeblichen Einfluss auf die Regierung und die Gesetzgebung. Parteien sind die Hauptakteure bei Wahlen, und die Regierungsbildung hängt von den Mehrheiten ab, die die Parteien in den Parlamenten erreichen. Die Parteien organisieren und mobilisieren die Wählerschaft, formulieren politische Programme und stellen Kandidaten für öffentliche Ämter auf.
„Parteienstaat“ – eine Schwäche moderner Demokratien
Der Parteienstaat stellt eine Schwäche in der modernen Demokratie dar, weil er die politische Willensbildung und Entscheidungsfindung auf eine begrenzte Anzahl von politischen Parteien konzentriert. Dies führt zu mehreren Problemen:
Repräsentationsmängel: Parteien repräsentieren oft nicht die gesamte Bandbreite der gesellschaftlichen Interessen und Meinungen. Minderheiten und spezielle Interessengruppen können unterrepräsentiert sein, was zu einem Gefühl der Entfremdung und Unzufriedenheit in der Bevölkerung führt.
Parteidisziplin und Fraktionszwang: Abgeordnete sind häufig gezwungen, der Parteilinie zu folgen, selbst wenn dies ihren persönlichen Überzeugungen oder den Interessen ihrer Wähler widerspricht. Dies schwächt die individuelle Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten und kann zu einer Politik führen, die weniger auf das Gemeinwohl ausgerichtet ist.
Lobbyismus und Einflussnahme: Parteien sind anfällig für den Einfluss von Lobbygruppen und finanziellen Unterstützern. Dies kann dazu führen, dass politische Entscheidungen zugunsten bestimmter Interessengruppen getroffen werden, anstatt das Wohl der Allgemeinheit zu fördern.
Polarisierung und Konflikte: Ein stark parteienzentriertes System kann zu einer zunehmenden Polarisierung der politischen Landschaft führen. Parteien neigen dazu, sich auf ihre Kernwählerschaft zu konzentrieren und Kompromisse zu vermeiden, was die politische Zusammenarbeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt erschwert.
Kurzfristige Planung: Parteien denken oft in Wahlzyklen und sind daher geneigt, kurzfristige Erfolge über langfristige Lösungen zu stellen. Dies kann zu einer Politik führen, die auf schnelle Ergebnisse abzielt, anstatt nachhaltige und zukunftsorientierte Entscheidungen zu treffen.
Fazit
Aktuell können wir in unserer politischen Welt beobachten, wie diese Schwächen immer stärker zum Tragen kommen und Fortschritt und notwendige langfristige Veränderungen lähmen. Die Bürger:innen fühlen sich durch ihre Volksvertreter nicht mehr hinreichend vertreten und wenden sich von der Demokratie ab. Damit erlangt populistisches Gedankengut Raum und die Autokraten erstarken.
Damit uns unsere Demokratie nicht verlässt müssen wir uns um sie kümmern!
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